4 Kurzfälle mit steigender Schwierigkeit
BGB AT
Verjährung §§ 194 ff. BGB
Verjährung verschiedener Ansprüche/Eigentum
Verjährung Mängelanspruch
Hemmung & Neubeginn der Verjährung
Sachverhalt
Fall 1 Wie viel ist dein Outfit Wert?
Der trendige Student Thomas (T) schloss mit der Designerin Daniela (D) am 19.05.2014 einen Kaufvertrag über vergoldete Plateauschuhe in Höhe von 2.000 Euro.
1. Wann verjährt der Anspruch der D gegen T auf Kaufpreiszahlung nach § 433 Abs. 2 BGB?
2. Wann verjährt der Anspruch des T gegen D auf Übergabe und Übereignung der Plateauschuhe nach § 433 Abs. 1 BGB?
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Fall 2 Rache ist süß
Um sich nach der emotional schweren Trennung an seiner Freundin (F) zu rächen, stielt Schildkrötenliebhaber Sandro (S) am 14.07.2007 Fs Schildkröte aus dem Terrarium. Weil er es nicht über sein Herz bringen kann, sie auszusetzen, behält S die Schildkröte bei sich. Als das Tier am 30.06.2011 krank wird, übernimmt S die Tierarztkosten in Höhe von 100 Euro. Später findet F, die sich mittlerweile wieder mit S versteht, die Schildkröte im Garten des S wieder.
3. Wann verjährt das Recht der F auf Eigentum nach § 903 BGB?
4. Wann verjährt der Herausgabeanspruch der F gegen S aus § 985 BGB?
5. Wann verjährt der Anspruch des S gegen F auf Verwendungsersatz nach § 994 Abs. 1 BGB?
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Fall 3 Die vergessene Kaffeemaschine
Kaffeefanatiker Ferdinand (F) bestellt eine neue Siebträgermaschine bei Verkäufer Volker (V). Die Maschine wird am 18.06.2019 zugestellt. Am darauffolgenden Tag reißt eine der Dichtungen. Es ist davon auszugehen, dass die Dichtung bereits vor der Lieferung an F beschädigt war. F bekommt von Freunden erst einmal eine Ersatzmaschine und stellt die Siebträgermaschine in seinen Keller, wo er sie schließlich vergisst. Erst am 15.06.2021 meldet er sich bei V und verlangt eine neue Siebträgermaschine. V meint, nach so langer Zeit könne F nicht ernsthaft eine Neulieferung verlangen und verweigert diese.
Ist der Mängelanspruch des F verjährt?
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Fall 4 Money, Money, Money
Der spielsüchtige Karl (K) hat wieder einmal Geldprobleme und bittet daher seine Freundin Hannah (H) im Dezember 2016 um Geld. H leiht dem K daraufhin 800 Euro. Beide vereinbaren, dass K die 800 Euro am 02.02.2017 zurückzahlen soll. Danach reden beide nicht mehr über das Geld. Erst als die Beziehung im Januar 2020 in die Brüche geht, fordert H ihre 800 Euro zurück. Dafür schreibt sie K am 08.01.2020 einen Brief. K erklärt, er möchte sich gerne mit H einigen, sei aber davon überzeugt, dass H ihm das Geld damals geschenkt habe. Nach 4-monatigem „Hin und Her“ gesteht K seine Schuld ein. Er teilt H am 08.05.2020 schriftlich mit, dass ihr die 800 Euro zustehen. Er habe das Geld zwar gerade nicht, werde es H aber in jedem Fall zurückzahlen. Am 05.05.2021 meldet sich H erneut bei K. Dieser hat sich bei einem online-Ratgeber informiert und behauptet nun, der Anspruch der H sei verjährt.
Zu Recht?
Musterlösung
Fall 1 Wie viel ist dein Outfit Wert?
Frage 1:
Die regelmäßige Verjährung ist in § 195 BGB geregelt und beträgt 3 Jahre. Ausnahmen ergeben sich für Grundstücksverfügungen aus § 196 BGB sowie aus dem Katalo
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