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Deklaratorisches Schuldanerkenntnis Definition

DEFINITION

Das deklaratorische Schuldanerkenntnis ist ein verkehrstypischer schuldbestätigender Vertrag. §§ 780–782 BGB gelten nicht. Sein Zweck besteht i.d.R. darin, das Schuldverhältnis insgesamt oder in bestimmten Beziehungen dem Streit oder der Ungewissheit zu entziehen und (insoweit) endgültig festzulegen. Die Bezeichnung „deklaratorisch“ ist daher irreführend. Seiner Rechtsnatur nach ist es kausaler Feststellungsvertrag.

Jauernig/Stadler, 18. Aufl. 2021, BGB §§ 780, 781, Rn. 15

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Tipp

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